14.01.11 (Genehmigungen, Gutachten, Rechtslage, LBA, Luftfahrtbehörden, Lizensierung, Luftrecht Allgemein, Tauglichkeit)
Luftrecht: Anerkennung Fliegerärztlicher Sachverständiger
17.12.10 (Genehmigungen, LBA, Luftfahrtbehörden, Lizensierung, Luftrecht Allgemein)
Zur Zeit steht ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig zur Entscheidung an, bei dem es um die Co-Piloten-Lizenz für SPA-Flugzeuge (Single Pilot Aircraft) geht. Früher war die Erteilung einer Co-Piloten-Lizenz gang und gäbe – ob ein Cessna Citation Jet, eine Metro SA 226 oder eine Beech King Air – auf all diesen Flugzeugen konnten neue [...]
22.10.10 (Genehmigungen, Lizensierung, Luftrecht Allgemein)
Die EASA hat die Luftfahrer Europas geschockt: Nur zwei Wochen vor Fixierung der Vorschläge der EASA wurde bekannt, dass die EASA europäischen Piloten das Fliegen und Halten von N-registrierten Flugzeugen in Europa verbieten will.
12.10.10 (Genehmigungen, Luftrecht Allgemein, Luftsicherheit)
Zusammenwirken von § 9 LuftSiG; Verordnung (EG) 300/208 und VO (EU) 185/2010 Die Gesetzes- und Verordnungslage für die Erstellung von Luftsicherheitsplänen bzw. für die Einhaltung von Luftsicherheitsmaßnahmen im EU-Luftrecht bzw. dem deutschen Luftrecht ist verwirrend. In der Verordnung (EG) 300/208 ist normiert, dass jedes Luftfahrtunternehmen ein Luftsicherheitsprogramm aufstellt, es anwendet und fortentwickelt. In § 9 [...]
12.10.10 (Genehmigungen, LBA, Luftfahrtbehörden, Luftrecht Allgemein, Luftsicherheit)
01.04.2010 – Auf die Luftfahrtunternehmen der EU kommt neue Arbeit zu: die Verordnung (EU) Nr. 185/2010 ist in Kraft gesetzt worden und erfüllt damit die VO (EG) 300/2008 mit Leben, die bislang als nicht ausführbare Hülse in der Rechtslandschaft stand. Die neue VO beinhaltet einige Regelungen, die, wenn deren Durchsetzung auch von Luftfahrtunternehmen mit kleineren Luftfahrzeugen [...]
08.10.10 (Genehmigungen, LBA, Luftfahrtbehörden, Luftrecht Allgemein)
Was ist passiert? Es ist seit Jahren gängige Genehmigungspraxis sämtlicher Länderbehörden, dass Flugschulen bzw. “Luftfahrerschulen” eine Genehmigung zur Unterschreitung der Sicherheitsmindesthöhe erhalten, um Notverfahren realistisch zu üben. Sie ist damit fester Bestandteil des Luftrechts. Eine Hubschrauberschule beantragt jetzt diese Genehmigung. Bei einmotorigen Luftfahrzeugen ist es eines der wichtigsten Ausbildungsabschnitte, den Schüler auf einen Motorausfall vorzubereiten [...]
04.03.10 (Genehmigungen, LBA, Luftfahrtbehörden, Luftrecht Allgemein)
Durch die Änderung der Luftverkehrsordnung zum 18.01.2010 ist das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung für die Errichtung von IFR- als auch VFR-Anflugverfahren zu Verkehrsflughäfen zuständig. Diese Aufgabe ist dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) gemäß § 27 a II LuftVO zugewiesen worden. Praktisch läuft das Verfahren wie folgt:
25.02.10 (Genehmigungen, Gutachten, Rechtslage, LBA, Luftfahrtbehörden, Luftrecht Allgemein)
Ein Beschluß über die Anordnung des Ruhens einer Approbation entwickelt auch im Luftrecht erhebliche Bedeutung, da dier zugrunde liegende Sachverhalt auch auf die Anordnung des Ruhens von Pilotenlizenzen oder anderen Zulassungen oder Anerkennmungen Anwendung findet: Bei der Anordnung eines Sofortvollzuges gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 VWGO haben die Behörden äußerste Vorsicht walten zu [...]
03.02.10 (Genehmigungen, Gutachten, Rechtslage, LBA, Luftfahrtbehörden, Luftrecht Allgemein)
Kurzfassung eines Vortrages von Rechtsanwalt Stefan Hinners vor fliegerärztlichen Sachverständigen auf der Medizin Stuttgart am 30. Januar 2010. In einem Verwaltungsrechtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig ging es im Oktober 2009 um die Frage, welche Rechtsgrundlage der Widerruf oder die Einschränkung der Anerkennung als flugmedizinischer Sachverständiger hat. Die Aufsicht führende Stelle hatte argumentiert, dass die Anerkennung [...]
03.02.10 (Genehmigungen, Gutachten, Rechtslage, LBA, Luftfahrtbehörden, Luftrecht Allgemein)
§ 24 e LuftVZO weist in Ziff. 7 aus, dass die für die Anerkennung zuständige Stelle auf Verlangen die Räumlichkeiten der Untersuchungsstellen betreten kann. Sodann ist den Behördenvertretern Einsicht in flugmedizinischen Unterlagen zu gewähren. Parallel dazu hat die Behörde das Recht, sich entsprechende Unterlagen auch übersenden zu lassen. Die Behörde hat insoweit das Recht, sowohl [...]