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Luftrecht, Luftfahrtrecht und Informationen für Piloten, Halter von Flugzeugen, und alle Luftfahrtinteressierten

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Archiv für die 'Luftrecht Allgemein' Kategorie

Luftrecht; Luftrechtenscheidungen; Urteile Luftrecht

Schnupperflüge sind kein Passagiertransport und keine Ausbildung sondern Verträge eigener Art – Rechtsgrundlagen für Einführungsflüge

20.01.17 (Genehmigungen, Gutachten, Rechtslage, Haftung; Schadensersatz, Lizensierung, Luftbeförderungsvertrag, Luftrecht Allgemein)

Das Landgericht Hamburg hat in einem Beschluss die Rechtsgrundlage für Schnupperflüge aufgearbeitet. Der Fall spielt in einem Zeitraum, zudem die Verordnung (EU) 1178/2011 in der Fassung gemäß Verordnung (EU) Nr. 379/2014 vom 07.04.2014 noch nicht galt. Mit dieser Verordnung ist nämlich die Zulässigkeit von Schnupperflügen, in der Verordnung Einführungsflüge (Intoductory flights) genannt, rechtlich genehmigt und [...]

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Flugbuch oder Aufzeichnung der Flugzeiten über eine App?

17.01.17 (Gutachten, Rechtslage, LBA, Luftfahrtbehörden, Lizensierung, Luftrecht Allgemein)

Immer wieder gibt es Unsicherheit bei Piloten, in welcher Weise sie ihre Flugzeiten aufzeichnen dürfen oder müssen. Dabei ist die Rechtslage ganz einfach: In den Part FCL.050 der Verordnung (EU) 1178/2011 der Kommission ist festgelegt, dass ein Pilot verpflichtet ist, verlässliche detaillierte Aufzeichnungen über seine Flüge zu führen. Die Details werden von der Behörde festgelegt.  Wie [...]

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Kunstflug in Deutschland wieder möglich – DFS erlässt neues AIC

22.12.16 (DFS, EASA / EU Regulations, Genehmigungen, Gutachten, Rechtslage, Luftrecht Allgemein, Verkehrsordnungswidrigkeiten)

Rechtsanwalt Stefan Hinners ist für das Luftfahrtunternehmen bzw. die ATO Canair Luftfahrtunternehmen, die auch Kunstflugausbildung betreibt, gegen die von der DFS erlassene Verfügung AIP AIC  04/16 vom 09.06.2016 vorgegangen – mit Erfolg: Die DFS hat die Verfügung aufgehoben und eine neue Verfügung erlassen, die AIP AIC  04/16 vom 22.12.2016.

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Strafverfahren wegen Flugzeugunfall und die Auswirkungen auf die Zivilverfahren

14.09.16 (Luftrecht Allgemein)

Ein spektakulärer Flugzeugunfall in Höxter zeigt wieder einmal auf, wie wichtig es nach einem Flugzeugunfall ist, beim Strafverfahren die bestmögliche Verteidigung sicherzustellen. Das Ergebnis des Strafverfahrens hat diverse Folgewirkungen: – zunächst die etwaige Bestrafung – die Zuverlässigkeit des Piloten nach § 7 LuftSiG wird nach einer Verurteilung in Frage gestellt – die Luftfahrtbehörde kann die fliegerischen [...]

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Definition des Begriffes „Flugzeit“ – Was ist die Flugzeit beim Ultraleicht – Flugzeug (UL)?

02.06.16 (Gutachten, Rechtslage, Lizensierung, Luftrecht Allgemein)

Bei einem Luftsportgerät oder Ultraleicht-Flugzeug gibt es immer wieder widerstreitenden Auffassungen, wie die Flugzeit im Flugbuch einzutragen ist. Früher war es bei UL`s aber auch bei Flugzeugen immer so, dass die reine Flugzeit, also die Zeit zwischen Abheben und Aufsetzen zählte. Nach Inkrafttreten der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011  haben Piloten von Flugzeugen die Blockzeit als Flugzeit einzutragen, [...]

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Haftung des Piloten bei einem “Selbstkostenflug”

09.03.16 (EASA / EU Regulations, Genehmigungen, Haftung; Schadensersatz, Luftbeförderungsvertrag, Luftrecht Allgemein)

Führt ein Privatpilot einen Flug durch, bei dem er von einem Fluggast ein Entgelt nimmt, so ist dieses dann zulässig, wenn er von dem Gast maximal einen Anteil an den direkten Flugkosten nimmt, der dem Teil entspricht, wenn man die direkten Kosten durch die Zahl der Insassen des Flugzeuges teilt, also auch der Pilot einen [...]

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Sind Flugbuchungen über Mitflugzentralen problematisch? Darf ein Privatpilot ein Entgelt für einen Flug nehmen?

09.03.16 (Luftrecht Allgemein)

Es gibt neue Internetplattformen, auf denen Mitflugzentralen die Vermittlung von durch Privatpiloten durchgeführten Flügen anbieten. Ist dieses rechtlich überhaupt zulässig? Die früheren Selbstkostenflüge gibt es nämlich nicht mehr. Nach gültigen Recht, den Part FCL. 010 ist ein Privatpilot ein Pilot, dessen Lizenz in nicht berechtigt, ein Entgelt für den Flug zu nehmen. Durch die Verordnung [...]

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Haftung des Luftfahrzeugführers/Piloten für Schäden von Passagieren

16.12.15 (Genehmigungen, Gutachten, Rechtslage, Haftung; Schadensersatz, Luftbeförderungsvertrag, Luftrecht Allgemein)

Immer wieder besteht Unklarheit darüber, wie und in welcher Höhe ein Pilot, Luftfahrzeugführer oder Luftfrachtführer für Schäden seiner Passagiere haftet, wenn diese verletzt oder gar getötet werden. Im Bereich der privaten Fliegerei gibt es zwei denkbare Anspruchsgrundlagen: 

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Bergungskosten eines Luftfahrzeuges im Regelfall nicht von der Luftfahrt-Haftpflichtversicherung gedeckt.

24.07.15 (Gutachten, Rechtslage, Haftung; Schadensersatz, Luftrecht Allgemein, Versicherung)

In einem Verfahren vor dem Amtsgericht Köln ging es um Bergungskosten, die ein Pilot und Eigentümer eines Segelflugzeuges von seinem Haftpflichtversicherer ersetzt haben wollte. Der Eigentümer des Luftfahrzeuges wollte hier eine grundsätzliche Klärung herbeiführen, um den Sachverhalt “ein für alle mal” zu klären. In dieser Frage ist häufig streitig, ob aus der Haftpflichtversicherung heraus Bergungskosten [...]

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Hoffnung für ZÜP-Opfer? EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein.

17.07.15 (Bussgeld- / Strafverfahren, EASA / EU Regulations, Genehmigungen, Gutachten, Rechtslage, LBA, Luftfahrtbehörden, Lizensierung, Luftrecht Allgemein, Luftsicherheit, Tauglichkeit, Verkehrsordnungswidrigkeiten, Zuverlässigkeit, § 7 LuftSiG)

EU-Kommission verschärft Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen der ZÜP. Mit der Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 LuftSiG geißeln die Behörden deutsche Luftfahrer. Das Gesetz normiert, dass jeder unzuverlässig ist, bei dem Zweifel an der Zuverlässigkeit verbleiben. Das wird angenommen, wenn man mehrere Punkte im Verkehrszentralregister eingetragen hat, wenn man eine Straftat begangen hat, in gewissen Exzessen der [...]

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