Informationen – Piloten – Flugzeuge – Luftrecht

Luftrecht, Luftfahrtrecht und Informationen für Piloten, Halter von Flugzeugen, und alle Luftfahrtinteressierten

  • Kategorien

  • Schlagwörter

  • RSS FEED

    Lufrecht24 auf Ihrer Webseite? - Kein Problem. Nutzen Sie unseren kostenlosen RSS-Feed und binden Sie unsere Beiträge in Ihre Seite ein.

    RSS Feed www.luftrecht24.com

Alles im Wandel – neues Luftrecht SERA – Flüge in der Kontrollzone stark beschränkt?

24.02.15 (Luftrecht Allgemein, Luftsicherheit)

StandardDie neue SERA wirft viele Fragen bei betroffenen Piloten auf. ein entsetzter Pilot fragt jetzt nach, ob zukünftig die Flüge in den Luftraum “D” – Kontrollzone im Wesentlichen gar nicht mehr möglich seien, weil ausweislich der neuen Luftraumstruktur in der Kontrollzone ein Wolkenabstand von 1.000 ft. einzuhalten sei. Wenn also die Hauptwolkenuntergrenze bei 1.200 ft. liegt, könnte man danach nicht mehr anfliegen. Weiterlesen »

Keine Kommentare »

Umwandlung von Lizenzen in Part-FCL Lizenzen auch ohne Tauglichkeitszeugnis

12.02.15 (Lizensierung, Luftrecht Allgemein, Tauglichkeit)

StandardDie Luftfahrtbehörden haben sich immer gesträubt, Lizenzen in Teil-FCL-Lizenzen umzuwandeln, wenn kein aktuelles Tauglichkeitszeugnis vorgelegt werden konnte.

Dieses ist für die betroffenen Piloten eine Katastrophe: Weiterlesen »

Keine Kommentare »

Selbstkostenflüge neu geregelt – Flüge gegen Entgelt für Privatpiloten begrenzt möglich

15.01.15 (Genehmigungen, Gutachten, Rechtslage, LBA, Luftfahrtbehörden, Lizensierung, Luftbeförderungsvertrag, Luftrecht Allgemein)

StandardBei der Frage, inwieweit Selbstkostenflüge bzw. Flüge gegen Entgelt von Privatpiloten durchgeführt werden dürfen bzw. inwieweit Vereine diese noch veranstalten dürfen hat es sehr viel Unruhe gegeben. Viele Darstellungen, die man im Internet findet, sind falsch. So existiert noch eine Information für Luftsportvereine der gemeinsamen oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg vom 22.10.2013. Diese ist überholt, da zwischenzeitlich eine gesetzliche Regelung vorliegt. Weiterlesen »

Keine Kommentare »

Zuverlässigkeit eines Luftfahrers nach § 7 LuftSiG steht in engem ursächlichem Zusammenhang mit etwaigen Eintragungen von Straftaten im Bundeszentralregister

18.09.14 (Intene Rechtsprechung, Luftrecht Allgemein, Luftsicherheit, Tauglichkeit, Verkehrsordnungswidrigkeiten, Zuverlässigkeit)

StandardDas Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in einer neuen Entscheidung vom 19.10.2011dargelegt,dass es bei der Beurteilung der Zuverlässigkeit im Sinne von § 7 LuftSiG maßgeblich auf strafrechtliche Verurteilungen ankommt, die im Bundeszentralregister eingetragen sind. Das Verwaltungsgericht hat einerseits klargestellt, dass eine Verwaltung im Rahmen der Zuverlässigkeit so lange erfolgen kann,wie die Tat nach §§ 51 BZRG,52 BZRG und 47 Abs.3 BZRG eingetragen bzw. nicht gelöscht ist Das Gericht hat aber auch klargestellt, dass weniger schwerwiegend Taten, insbesondere, wenn sie zeitlich weit zurück legen, durchaus auch weniger schwerwiegend zu gewichten sein  können. Weiterlesen »

Keine Kommentare »

Umwandlung der ICAO-PPL? Vergessenen, die ICAO – Pilotenlizenz zu verlängern? Was jetzt?

16.09.14 (Lizensierung, Luftrecht Allgemein)

StandardViele Piloten stellen erst jetzt fest, dass sie nur bis zum 08.04.2014 die Möglichkeit hatten, ihre ICAO – Pilotenlizenz in eine Part-FCL- Lizenz umzuwandeln.

 

Nach Fristablauf ist aber noch nicht alles verloren. Man erhält nämlich auf Antrag einen LAPL (Leichtflugzeug-Pilotenlizenz).

 

Die Handhabung ist allerdings von Landesbehörde zu Landesbehörde etwas unterschiedlich und es hängt davon ab, ob die ICAO – Lizenz bereits abgelaufen ist oder nicht. Weiterlesen »

Keine Kommentare »

Vereinsmitglied ist Dritter im Sinne der Luftfahrt-Kaskoversicherungsbedingungen

16.07.14 (Haftung; Schadensersatz, Versicherung)

Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss vom 09.11.2011, I-20 U 191/11 die wenig nachvollziehbare Rechtsansicht geäußert, dass ein Vereinsmitglied nicht Dritter im Sinne der Luftfahrtkaskobedingungen sei. Dies hätte nach Ansicht des OLG Hamm zur Folge, dass der Versicherer ein Vereinsmitglied, welches grob fahrlässig ein Luftfahrzeug des Vereins beschädigt, nicht in Regress hätte nehmen können.

Der Versicherer hätte also an den Versicherungsnehmer die Kaskoversicherungssumme leisten müssen, hätte aber nicht beim Verursacher Regress nehmen können, auch wenn der  Unfall grob fahrlässig verursacht worden ist.

Dieses Urteil hat jetzt eine Korrektur gefunden. Weiterlesen »

Keine Kommentare »

Fehlende Musterberechtigung/Klassenberechtigung ist kein Risikoausschluß, sondern verhüllte Obliegenheit

10.07.14 (Intene Rechtsprechung, Luftrecht Allgemein, Versicherung)

StandardIn den Allgemeinen Haftpflichtbedingungen der meisten Luftfahrtversicherer und insbesondere auch den AVB400 gibt es eine Lizenzklausel, die lautet:

“Kein Versicherungsschutz besteht, wenn der/die Führer des Luftfahrzeugs bei Eintritt des Ereignisses nicht die vorgeschriebenen Erlaubnisse, erforderlichen Berechtigungen oder Befähigungsnachweise hatten.” Weiterlesen »

Keine Kommentare »

Bundesgerichtshof kippt die Lizenzklausel in allgemeinen Versicherungsbedingungen

15.05.14 (Lizensierung, Luftrecht Allgemein, Versicherung)

StandardNahezu sämtliche Luftfahrtversicherungsbedingungen beinhalten eine Lizenzklausel. Sie ist in den Versicherungsbedingungen als Risikoausschluss formuliert und lautet im Regelfall:

“Luftfahrzeuge sind nur versichert …, wenn der die Führer des Luftfahrzeugs bei Eintritt des Schadensereignisses die vorgeschriebenen Erlaubnisse und erforderlichen Berechtigungen oder wetterbedingten Freigaben haben …” Weiterlesen »

Keine Kommentare »

“Rabattklausel in der Luftfahrt-Kaskoversicherung ist wirksam”

25.02.14 (Luftrecht Allgemein, Versicherung)

StandardVersicherer für Luftfahrt-Kasko verwenden im Allgemeinen eine Rabattklausel, nach der ein prozentualer Nachlass auf den Jahresbeitrag gewährt wird, der aber entfällt, wenn während eines Versicherungsjahres ein Schaden bezahlt werden musste, oder wenn der Versicherungsnehmer den Vertrag nicht um ein weiteres Jahr verlängert. Weiterlesen »

Keine Kommentare »

Ist § 7 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) mit Europarecht vereinbar?

15.11.13 (Intene Rechtsprechung, Luftrecht Allgemein, Zuverlässigkeit)

Mit den neuen Teil-FCL-Lizenzen gibt es endlich eine europäische Lizenz. Grundlage ist die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011.

Hiermit werden die Voraussetzungen harmonisiert, nach denen ein Pilot seine Pilotenlizenz erwirbt, so dass dies europaeinheitlich geschieht. Weiterlesen »

Keine Kommentare »