08.05.13 (Luftrecht Allgemein, Tauglichkeit, Zuverlässigkeit)
Die Altersbeschränkung für Piloten hat sich grundsätzlich nach den neuen Vorschriften für Pilotenlizenzen (Teil-FCL) nicht wesentlich geändert, ist aber im Hinblick auf einige unglückliche Formulierungen der JAR-FCL klargestellt worden. Die JAR-FCL beinhalteten einige wenig nachvollziehbare bzw. missverständliche Formulierungen.
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26.04.13 (Genehmigungen, LBA, Luftfahrtbehörden, Luftrecht Allgemein, Tauglichkeit, Zuverlässigkeit)
Künftig heißt es beim Fliegerarzt: Hosen runter, und zwar nicht nur praktisch, sondern, wenn es nach dem Willen des LBA geht, hinsichtlich sämtlicher Befunde. Das LBA versucht zur Zeit massiv zu erreichen, dass ihm bei jeder fliegerärztlichen Untersuchung! sämtliche Befunde jedes Piloten übermittelt werden müssen. Was das LBA mit den ungeheuren Datenmengen anfangen will, die [...]
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29.11.12 (Luftrecht Allgemein, Luftsicherheit, Tauglichkeit, Zuverlässigkeit)
Im Luftrecht gilt § 1 Abs. 3 LuftVO: Wer infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel oder infolge geistiger oder körperlicher Mängel in der Wahrnehmung der Aufgaben als Führer eines Luftfahrzeugs oder sonst als Mitglied der Besatzung behindert ist, darf kein Luftfahrzeug führen und nicht als anderes Besatzungsmitglied tätig sein.
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26.07.12 (Genehmigungen, Luftrecht Allgemein, Luftsicherheit, Tauglichkeit, Zuverlässigkeit)
In einem Hinweisbeschluss hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf erklärt, dass grundsätzlich auch eine im unteren Bereich der Strafbarkeit liegende Verurteilung – hier zu 20 Tagessätzen wegen Urkundenfälschung – die Untauglichkeit als Luftfahrer herbeiführt. Als Pilot bzw. Inhaber einer Pilotenlizenz muss bei der Tauglichkeit ein hoher Maßstab angesetzt werden. Das Gericht hat aber auch klar herausgestellt, dass, [...]
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11.04.12 (Luftrecht Allgemein, Zuverlässigkeit)
Auch mit über 18 Punkten in der Verkehrssünderdatei in Flensburg muss der Führerschein noch nicht weg sein. Grundsätzlich wird mit 18 Punkten in der Verkehrssünderdatei der Führerschein von der Verwaltungsbehörde entzogen. Ein Punktestand von 18 Punkten weist aus, dass der Betroffene gravierend und insbesondere nachhaltig gegen Verkehrsvorschriften verstößt. Der Gesetzgeber hat aber im § 4 [...]
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02.03.12 (Genehmigungen, Luftrecht Allgemein, Luftsicherheit, Tauglichkeit, Zuverlässigkeit)
Die Bundesregierung hat sich für Berufspiloten über 60 Jahren eingesetzt: Die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011; Anhang 1 FCL.065 regelt, dass Piloten über 60 nur noch mit einem qualifizierten Co-Piloten oder als qualifizierter Co-Pilot tätig werden dürfen. Dies hat fatale Folgen für Piloten, die in einem Ein-Mann-Cockpit tätig werden – beispielsweise Piloten von sämtlichen Hubschraubern, den [...]
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15.12.11 (Luftrecht Allgemein, Luftsicherheit, Sozialrecht, Tauglichkeit, Zuverlässigkeit)
Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil vom 13. September 2011 festgestellt, dass das Verbot für Verkehrspiloten oder Berufspiloten, nach Vollendung ihres 60. Lebensjahres tätig zu werden, rechtswidrig ist und die Piloten in ihren Rechten verletzt. Es stellt nämlich eine Altersdiskriminierung dar. Im konkreten Fall hatte der Tarifvertrag der Deutschen Lufthansa AG eine Regelung festgelegt, [...]
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20.12.10 (Gutachten, Rechtslage, LBA, Luftfahrtbehörden, Lizensierung, Luftrecht Allgemein, Tauglichkeit, Zuverlässigkeit)
Umfangreicher Artikel über die Tauglichkeitsvoraussetzungen nach § 4 LuftVG; § 7 LuftSiG: Tauglichkeit, Zuverlässigkeit, Unzuverlässigkeit und Widerruf der Lizenz. Zum lesen des gesamten Artikels hier klicken: aviation news-2010-4
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