Informationen – Piloten – Flugzeuge – Luftrecht

Luftrecht, Luftfahrtrecht und Informationen für Piloten, Halter von Flugzeugen, und alle Luftfahrtinteressierten

  • Kategorien

  • Schlagwörter

  • RSS FEED

    Lufrecht24 auf Ihrer Webseite? - Kein Problem. Nutzen Sie unseren kostenlosen RSS-Feed und binden Sie unsere Beiträge in Ihre Seite ein.

    RSS Feed www.luftrecht24.com

Archiv für Juni 2015

Mineralölsteuerbefreiung für Werksflugverkehr unter bestimmten Umständen möglich!

08.06.15 (Intene Rechtsprechung, Luftrecht Allgemein)

Der Bundesfinanzhof hat am 20.05.2014 entschieden, dass die Mineralöl- oder Energiesteuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt unter bestimmten Voraussetzungen auch für den Werksverkehr gilt. Ein Luftbetreiberzeugnis (AOC) ist insofern keine unbedingte Voraussetzung für die Mineralölsteuerbefreiung. Die Finanzverwaltung hatte – wie zuvor der europäische Gerichtshof – argumentiert, dass grundsätzlich ein AOC gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 [...]

Weiterlesen »

Keine Kommentare »

Der Begriff „dichtbesiedelte Gebiete“ – gibt es eine Legaldefinition?

04.06.15 (Intene Rechtsprechung, Luftrecht Allgemein, Luftsicherheit, Verkehrsordnungswidrigkeiten)

In einem Ordnungswidrigkeitenverfahren ist wieder der Begriff der „dichtbesiedelten Gebiete“ Streitgegenstand gewesen. Der Pilot eines Motorschirmes soll die Sicherheitsmindesthöhe unterschritten haben. Die Auslegung der Verwaltungsbehörden ist höchst beliebig. Je nach Auslegung des jeweiligen Sachbearbeiters soll das Verhalten des Piloten strafbar oder nicht strafbar sein. In dem obigen Verfahren hat folgende Argumentation in Österreich Erfolg gehabt, [...]

Weiterlesen »

1 Kommentar »