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Archiv für Mai 2012

Flüge nach Italien wieder möglich – Luxussteuer endgültig geändert

29.05.12 (Luftrecht Allgemein)

Unter massivem Einsatz der deutschen AOPA in Zusammenarbeit mit der IAOPA und der AOPA Italien ist es gelungen, die italienische Luxussteuer auf private Luftfahrzeuge zu ändern. Nach dem neuen Gesetz wird die Steuer für private Luftfahrzeuge nur noch dann erhoben, wenn diese mehr als 45 Tage in Italien sind. Diese Frist gilt nicht, wenn das [...]

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Fluggesellschaft hat Auskunftsanspruch gegen Flughafenbetreiber über die von dem Flughafen mit Konkurrenten abgeschlossenen Verträge über Entgelte

24.05.12 (Haftung; Schadensersatz, Luftrecht Allgemein)

Der BGH hat in einer Entscheidung vom Juli 2011 entschieden, dass eine Fluggesellschaft, die einen Flughafen nutzt, einen Auskunftsanspruch darüber hat, welche Individualverträge der Flughafen mit Konkurrenten über die zu zahlenden Flughafenentgelte geschlossen hat.

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Flugdienst und Ruhezeiten – Welche Regelungen gelten eigentlich?

14.05.12 (Luftrecht Allgemein, Luftsicherheit)

Grundsätzlich sind Flugdienst und Ruhezeiten nur in gewerblichen Luftfahrtunternehmen verbindlich. Hier gilt vorrangig die Regelung im OM (Operational Manual), regelmäßig im Part “A”.

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Luxussteuer in Italien – Reisewarnung bleibt bestehen

07.05.12 (Luftrecht Allgemein)

Das italienische Parlament hat ein Gesetz eingebracht, nach der eine Luxussteuer für Luxusgüter erhoben wird, das heißt für Autos, Flugzeuge und Motoryachten. Ist man mit einem Luftfahrzeug mehr als zwei Tage in Italien, muss man diese Luxussteuer zahlen, die mehrere 1.000,00 € ausmacht.

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