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Archiv für März 2011

Der medizinische Dienst des Luftfahrt-Bundesamtes gibt auf – Fliegerärzte können wieder normal arbeiten

25.03.11 (Gutachten, Rechtslage, Haftung; Schadensersatz, LBA, Luftfahrtbehörden, Luftrecht Allgemein)

Der flugmedizinische Dienst des Luftfahrt-Bundesamtes hatte die Fliegerärzte Deutschlands malträtiert. Nach langen juristischen Auseinandersetzungen hat das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) jetzt aufgegeben:

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Luftverkehrssteuer / Luftverkehrsabgabe / Ticketsteuer verfassungswidrig

04.03.11 (Gutachten, Rechtslage, Luftrecht Allgemein, Steuerrecht)

Der langersehnte Einführungserlass des Bundesministeriums der Finanzen für die Zollverwaltung über die Einführung der Luftverkehrssteuer ist veröffentlicht. Die Luftverkehrssteuer ist für jeden im Rahmen eines gewerblichen Passagiertransports beförderten Passagier zu zahlen und zwar vom Luftfahrtunternehmen. Es bestehen in Literatur und Wissenschaft gravierende Bedenken hinsichtlich der Verfassungsgemäßheit dieser Abgabe. Es stellt sich nämlich die Frage, ob [...]

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Kunstflug in Rheinland-Pfalz wieder möglich!

02.03.11 (Bussgeld- / Strafverfahren, LBA, Luftfahrtbehörden, Luftrecht Allgemein)

Die umstrittene NFL-105/10 (Blog-Artikel vom 12.10.2010) ist aufgehoben worden. Sie wurde ersetzt durch die NFL 1-271/10 vom 08.12.2010. Diese lautet wörtlich: Gem. § 8 Abs. 2 LuftVO sind Kunstflüge unter 450m über Städten und anderen dicht besiedelten Gebieten verboten. Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz als zuständige rheinland-pfälzische Luftfahrt-Behörde nimmt die rot markierten Flächen in der veröffentlichten [...]

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